Rechtsprechung
BPatG, 30.04.2007 - 15 W (pat) 348/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 30.04.2007 - 15 W (pat) 348/03
Die Ansprüche 2 bis 7 teilen das Schicksal des Anspruchs 1 (BGH in GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).